Elbe-Elster

  • Gewinne beim Land, Kosten bei Kommune

    Land eignet sich bei ausgeschlagenem Erbe die wertvollen Stücke an und überlässt teuren Problemfall Kommune

    SchönewaldeIn Freywalde, einem Ortsteil von Schönewalde gab es vor rund 20 Jahren einen Erbfall über mehrere Grundstücke. Ein Erbe kann nur komplett ausgeschlagen oder angenommen werden, einschließlich aller Verbindlicheiten. Die Erben schlugen das Erbe jedoch aus, vermutlich da sie wussten, dass sie per Saldo mehr Probleme bereiten, als sie wert sind oder sie weitere Verbindlichkeiten und Risiken fürchteten.

    Aufgrund des Aneignungsrechts eignete sich das Land Brandenburg die herrenlosen Grundstücke an. Mit Ausnahme eines einzelnen Grundstücks, auf dem sich eine Bauruine befand. Hier verzichtete das Land auf sein Aneignungsrecht, wodurch dieses Grundstück "herrenlos" wurde.

    Iris SchülzkeNun erhielt die Stadt Schönewalde die Aufforderung vom Bauamt, sich hälftig an den Abrisskosten der herrenlosen Bauruine zu beteiligen. Die Stadt fragte beim Land nach, ob sich dieses nicht aufgrund des angeeigeneten Erbes in der Pflicht sieht. Schließlich hat das Land seit 20 Jahren Gewinne aus den restlichen Grundstücken des Erbfalls gezogen. Doch man ehrhielt keine Antwort vom Land und wandte sich daher nun an unsere Landtagsabgeordnete Iris Schülzke. Sie will nun in der Kleinen Anfrage Herrenloses_Grundstück_in_Schönewalde klären, ob dieses Verhalten seitens des Landes rechtens ist, ob das Land einspringt und was mit dem Grundstück passieren soll.

    Denn die logische Folge des Aneignungsrechts ist in der aktuell praktizierten Form, dass das Land bei ausgeschlagenem Erbe die profitablen wertvollen Kirschen für sich herauspickt und die Kosten der zurückbleibenden Problemfälle auf die Kommunen abgewälzt werden. Das Problem ist dabei kein Einzefall: Problemfälle gibt es bei ausgeschlagenem Erbe fast immer, denn sonst würden die Erben es nicht ausschlagen...

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  • Lange Streckensperrung trifft Pendler aus dem Süden Brandenburgs

    Bahnstrecke Doberlug-Kirchhain – Wünsdorf über ein Jahr gesperrt - SEV für Pendler unklar

    Bahnhof Doberlug-KirchhainMangels Arbeitsplätzen in den ländlichen Gebieten pendeln viele Brandenburger aus dem Süden Brandenburgs trotz der großen Entfernung bis nach Berlin. Schnellste Verbindung ohne Auto ist natürlich die Bahn. Doch mit der Sanierung der Bahnstrecke Berlin-Dresden wird ab August 2016 die Strecke zwischen Wünsdorf und Doberlug-Kirchhain für fast eineinhalb Jahre gesperrt sein. Auch einige Straßen werden gesperrt sein. Die Pendler stellt das vor große Probleme. 

    Mehrere Möglichkeiten für einen Schienenersatzverkehr sind im Gespräch, doch es herrscht keine Klarheit, welche letztendlich in welchem Zeitraum und mit welchem Fahrplan durchgeführt wird. Denn die Straßensperrungen würden auch bei einigen Busstrecken für große Umwege sorgen. Einige Pendler wissen daher nicht, ob sie im nächsten und übernächsten Jahr ihre Arbeit überhaupt noch ohne Auto erreichen können. Sie fragen sich, ob sie sich schon einen neuen Job suchen oder ein Auto anschaffen sollen und bitten um klare Aussagen.

    Iris SchülzkeIris Schülzke richtet daher eine Kleine Anfrage an die Landesregierung ob und wie diese sich für eine sinnvolle Lösung für die Betroffenen einsetzt, ob und wann mit einer verbindlichen Planung für den SEV gerechnet werden kann und ob gegebenenfalls schon Ergebnisse vorliegen. Zudem fragt sie, wie die betroffenen Gemeinden und Pendler in die Planung des längerfristigen SEV mit einbezogen werden.

    Kleine Anfrage Sanierungsarbeiten an der Bahnstrecke Doberlug-Kirchhain – Wünsdorf - Vorbereitung eines akzeptablen Schienenersatzverkehrs während der  Sperrung der Bahnstrecke

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  • Antrag: Flächenraubbau in Mühlberg stoppen!

    BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf Sicherstellung der Rekultivierung der Kiesabbauflächen in Mühlberg

    Rund um Mühlberg und seine Ortsteile sind in den vergangenen 25 Jahren riesige Kiestagebaue entstanden. Kiesgewinnung ist in Mühlberg auf einer Fläche von insgesamt 538 Hektar zugelassen. Für den Kiestagebau sind weitere Flächen beantragt, die dieses Gebiet auf 707 Hektar in den Gemarkungen der Stadt ausdehnen könnten. 83 Hektar sind in der Nachbarstadt Bad Liebenwerda für Kiesabbau beantragt, weitere Flächen sind in der nördlich angrenzenden Stadt Falkenberg für den Kiesabbau in Vorbereitung.

    Kiesabbau bei Mühlberg/Elbe

    Kiesabbau bei Mühlberg (Foto: Artikel der Lausitzer Rundschau vom 05. 02.2014)

    Bisher erfolgten unzureichende bzw. keine Rekultivierungen auf oder im Umland der ausgekiesten Flächen. Die Ortschaften und die Einzelgehöfte in der Region sind ungeschützt dem scharfen Flugsand ausgesetzt.  Nach Berichten aus der Bevölkerung ist sogar der überwiegende Teil des abgetragenen Mutterbodens abtransportiert worden. Das Betreten der Baggerlöcher, die Mühlberg gemeinsam mit der Elbe inzwischen fast komplett einschließen, ist verboten.

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  • Das Dorf lebt! Inforadio und RBB berichten aus ‪‎Schönborn

    Bürgermeister Daniel Mende (BVB/FREIE WÄHLER): Ländlicher Raum hat eine Zukunft – Schönborn als Vorbild

    Schaut man auf die Landespolitik in Brandenburg, sieht man, dass die Landesregierung den ländlichen Raum vernachlässigt. Die Mittel für Nahverkehr, medizinische und soziale Infrastruktur werden zusammengestrichen. Der Status des Grundzentrums, das die Versorgung im ländlichen Raum sichern soll, wurde gar komplett aus dem Landesentwicklungsplan gestrichen – bundesweit einmalig und einer der Gründe, warum gegen den Landesentwicklungsplan erfolgreich geklagt wurde.

    Auch gegenüber den Medien und in den Bürgerdialogen zur Kreisgebietsreform wird der ländliche Raum von der Landesregierung aus SPD und Linken pauschal als hoffnungslose, sterbende Region dargestellt und damit begründet, warum man die Mittel für die Region immer weiter kürzt. Durch die damit wegfallenden Arbeitsplätze und aufgrund der verschwindenden sozialen und medizinischen Infrastruktur wird es zur selbsterfüllenden Prophezeiung.

    Daniel MendeDaniel Mende (BVB/FREIE WÄHLER), Bürgermeister von  Schönborn im Landkreis Elbe-Elster, störte diese einseitige Darstellung. Er hat als Bürgermeister bewiesen, dass mit etwas Engagement auch der ländliche Raum eine Zukunft hat. Entgegen allen Prognosen wächst die Zahl der Kinder in der Kita, ausgewanderte Schönborner kehren in das Dorf zurück, und die Bevölkerungszahl bleibt seit 2012 stabil.

    So lud er Journalisten von Inforadio und RBB ein, sich selbst ein Bild vom Dorfleben fernab des Speckgürtels zu machen. Die Reporter haben eine Woche lang das Dorfleben beobachtet, um herauszufinden, was im Dorfleben Schönborns anders und besser läuft und warum. Nun kommt ab 19.10.2015 für eine Woche lang eine Serie auf RBB und Inforadio. (Fotos: RBB bzw. Inforadio)

    Immer morgens 06:45 und 7:25 Inforadio: Das Dorf lebt! Ein Tag in Schönborn
    und abends 19:30 RBB: Schönborn – Was ein Dorf zusammenhält

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  • Landesregierung strapaziert Geduld der Mühlberger

    Kleine Anfrage zum Kiesabbau in Elbe-Elster: Studie zu Auswirkungen „nicht vor Ende 2016“, Rekultivierung der Tagebaue bis 2030

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  • Windkraft: Wir prüfen die Schallgutachten!

    Zweifel an den Windkraft-Schallgutachten im Land Brandenburg – BVB / FREIE WÄHLER beauftragt Nachmessung am Beispiel von Jagsal

    Die Schallgutachten für Windkraftanlagen im Land Brandenburg stehen in der Kritik. Teilweise kommen sie zu dem Ergebnis, dass die Grenzwerte regelmäßig überschritten werden – dennoch werden die Windkraftanlagen gebaut oder ohne Einschränkung weiterbetrieben. Zudem ist Betrug einfach: Schließlich können die Bürger die Ergebnisse der Gutachten ohne teure Messinstrumente nicht nachprüfen. Oft sind die Fehler jedoch selbst ohne eigene Messgeräte offensichtlich. Erstellte Messergebnisse werden mit offensichtlich subjektiven Bewertungen der Gutachter zurechtgebogen oder vorgeschriebene Messungen gar nicht erst durchgeführt und dennoch für bestanden erklärt. Das Ergebnis wirkt sich immer zu Gunsten der Windkraft-Projektierer aus – die auch diejenigen sind, die die Gutachter bezahlen. Doch die Behörden lassen solche Fehler dennoch ohne Beanstandung durchgehen. Nur wenn Bürgern oder Kommunen Einsicht gewährt wird, kommen die Fehler überhaupt ans Licht. 

    In Temnitztal bohrten wir mit mehreren Kleinen Anfragen nach. Inzwischen wird das Schallgutachten von der Gemeinde gerichtlich angefochten, und selbst die Landesregierung gibt inzwischen auf eine Kleine Anfrage hin zu, dass die „Messberichte Mängel aufweisen“. Das weckt bei vielen Bürgern Zweifel, ob bei den Gutachten nicht systematisch zu Gunsten der Windkraft-Projektierer und zum Nachteil der Anwohner betrogen wird.

    An einem weiteren in der Kritik liegenden Beispiel werden wir nun nachprüfen, wie die Schallgutachten zu bewerten sind. In Jagsal (Elbe-Elster) haben wir ein eigenes Schallgutachten in Auftrag gegeben. Hierzu die Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER): „Vielen Bürgervereinigungen, die wir vertreten, liegt das Problem auf der Seele. Die Windkraftanlagen sind für die Menschen in den Ortschaften eine gesundheitsgefährdende Dauerbelastung, die von vielen Seiten negiert wird. Es muss endlich Vernunft einziehen. Wir fordern mindestens eine Abstandsregelung vom Zehnfachen der Anlagenhöhe zur Wohnbebauung. Dafür brauchen wir eine gute Argumentation im Landtag. Deswegen haben wir diese speziellen Messungen veranlasst.“ Gemessen wird hierbei auch Infraschall, der bisher weitestgehend ignoriert wird.

    Die Ergebnisse werden nun ausgewertet, eine Gesamtauswertung erwarten wir für Mitte Dezember. Erste Daten zeigen jedoch bereits, dass die Schallbelastung erheblich höher ist als erwartet wurde. Die Schallbelastung in dem Haus in Jagsal war so hoch, als stünde der Windpark Oelsig nicht 1800 Meter, sondern nur 400 Meter entfernt, so der Gutachter Sven Johannsen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden wir die Ergebnisse veröffentlichen und für unsere Argumentation im Landtag einsetzen.

    Presseecho:
    Spezialisten messen Schallbelastung in Jagsal: Windpark 1800 Meter entfernt / Landtagsgruppe BVB/Freie Wähler ist Auftraggeber / Gesundheitsschäden vermutet – Lausitzer Rundschau 25.11.2016

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  • Land Brandenburg: Verantwortungslosigkeit mit angeeigneten Immobilien

    Landesregierung eignet sich herrenlose Immobilien an, aber kümmert sich kaum um die einsturzgefährdeten Gebäude – Kleine Anfrage von Iris Schülzke

    Schon vor knapp zwei Jahren hatte Iris Schülzke mit einer Kleinen Anfrage gezeigt, dass die Landesregierung bei der Aneignung durch Todesfall herrenlos gewordener Grundstücke Rosinenpickerei betreibt. Bei Grundstücken, die vermutlich einen profitablen Verkauf oder Pachteinnahmen erwarten lassen, schlägt sie zu. Bei Grundstücken, bei denen Kosten oder Altlasten anstehen, überlässt sie diese Kostenblöcke hingegen den Kommunen. 

    Nun stellt sich im Herzberger Ortsteil Löhsten heraus, dass es nicht nur Rosinenpickerei ist. Selbst bei den Grundstücken, die sich das Land aneignet, werden die Anwohner und Kommunen mit den Problemen allein gelassen. Stehen auf den Grundstücken Gebäude, tut die Landesregierung nichts, auch nicht, wenn diese einsturzgefährdet sind und die Anlieger gefährden. Im Fall von Löhsten wollen die Bürger nicht warten, bis ihnen beim nächsten Sturm lose Dachziegel oder ein maroder Schornstein aufs eigene Haus, das Auto oder die eigenen Köpfe fliegen. Sie verlangen vom Land, dass es sich um sein Eigentum kümmert. Bei einer weiteren baufälligen Immobilie im Ortsteil scheint das Land keine Gewinnmöglichkeiten zu sehen und lehnte die Aneignung ab. „Es besteht weder Landesbedarf, noch ist eine Verwertung wahrscheinlich, da die im betreffenden Grundbuch eingetragenen Zwangssicherungshypotheken den Grundstückswert übersteigen.“, so das Ministerium wörtlich. Somit ist aktuell niemand für das langsam zusammenbrechende Gebäude verantwortlich.

    Die Bürger wollen diesen Zustand nicht hinnehmen, zumal die Gebäude auch ein Schandfleck im sonst deutlich beschaulicheren Ort direkt an der Grenze zu Sachsen sind. Der Vorsitzende des Kirchenfördervereins, Bernd Richter, kann nicht verstehen, dass es dem Land egal ist, dass die Besucher, die von Sachsen aus kommen, von Brandenburg hinter der Landesgrenze als erstes Ruinen sehen. Die Bürger haben sogar Hilfe beim Abriss des landeseigenen Gebäudes angeboten. Doch bisher vergebens – scheinbar hält die Verwaltung des Landes das Gebäude für denkmalgeschützt, obwohl dies lediglich auf ein anderes Gebäude auf dem Grundstück zutrifft, die Fachwerk-Gaststätte. Selbst der Versuch der lokalen Selbsthilfe versandet so in der Bürokratie der Landesregierung...

    Antwort Landesregierung auf Kleine Anfrage „Landesgrundstücke in Herzberg, OT Löhsten“

    Presseecho:
    In Löhsten passiert weiterhin nichts bei den einsturzgefährdeten Häusern – Lausitzer Rundschau 04.01.2017

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  • Neujahrsempfang würdigt Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER

    Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt

    Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische kommunalpolitische Themen angesprochen. Ein großes Ärgernis war auch in diesem Jahr die überhandnehmende Biberpopulation, die immer größere Schäden anrichtet. Hinzu kam der Landesentwicklungsplan, der den ländlichen Gebieten kaum Entwicklungschancen lässt und sie geradezu zu Stagnation verdammt, weil er die Ausweisung neuer Bau- oder Gewerbegebiete praktisch verbietet. Damit war unsere Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) in ihrem Element – im Landtag gehören die Themen Landesentwicklungsplan und Biber zu ihren Schwerpunkten. Und ihre Vorreiterrolle bei der Lösung dieser Probleme ist den Bürgern vor Ort durchaus bekannt.

    Noch eine Person stand beim Empfang im Mittelpunkt: Daniel Mende – Landesvorstand von BVB / FREIE WÄHLER – wurde für sein Engagement zur Unterbringung und Integration von syrischen Flüchtlingen geehrt. Er ist Bürgermeister von Schönborn, einer der Teilgemeinden des Amtes Elsterland. Zur Zeit der Flüchtlingskrise hatte er dafür gesorgt, dass leerstehende Wohnungen wieder hergerichtet wurden, so dass mehrere syrische Familien mit Kindern im Ort untergebracht werden konnten.

    Presse:
    Ärger in Elsterland: Biber und die Landesplanung – Lausitzer Rundschau 07.01.2016

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  • Infokampagne zu Waldschäden

    Wald durch Kiefernbuschhornblattwespe geschädigt – Iris Schülzke gegen voreilige Abholzung und Start einer Informationskampagne für Waldbesitzer

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  • Aktionen gegen Waldschäden – Lücken in der Waldüberwachung

    Erhalten statt Abholzen – Welle von Aktionen zu Waldschäden durch Kiefernbuschhornblattwespe, klaffende Löcher in Waldüberwachung bestätigt

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  • Nistkasten-Initiative läuft erfolgreich an!

    Initiative von Iris Schülzke läuft erfolgreich an – Schüler bauen mit Begeisterung Nistkästen für die schädlingsgeplagten Waldgebiete

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  • Körbaer Teich – Naturschutzgebiet wider Willen

    Naherholungsgebiet Körbaer Teich – Anwohner wehren sich mit Unterstützung von Iris Schülzke gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet

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  • Das Märchen von der guten Kreisgebietsreform

    Die Kreisgebietsreform als „alternativlose“ Lösung aller Probleme: SPD-Abgeordneter Daniel Kurth (SPD) auf Märchen-Erzähl-Tour zu Gast in Spremberg

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  • Kreisgebietsreform für das Wolfserwartungsland Brandenburg?

    Offener Brief an die Landtagsabgeordneten der die Regierungskoalition bildenden Fraktionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der Partei DIE LINKE

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  • Erlebnistag in der Kita zum Tag des Baumes

    Nistkasten-Initiative von Iris Schülzke begeistert Kinder - Im Anschluss wurde zum Tag des Baumes  in der Kita eine Fichte gepflanzt

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  • Körbaer Teich: Iris Schülzke kämpft für Bürgerwillen

    2.000 Unterschriften gegen Ausweisung zum Naturschutzgebiet – Iris Schülzke kämpft für die Bürgerinitiative „Rettet den Körbaer Teich“

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  • Kiestagebau Mühlberg: Erste Lösung in Sicht!

    Antrag von Iris Schülzke aus 2015 geht durch – Sanierung der Kiesgruben in Mühlberg wird Thema im Wirtschaftsausschuss und Landtag

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  • Ländlicher Raum hat Zukunft

    Schönborn im internationalen Rampenlicht: Ukrainisches Filmteam besucht das wachsende Musterdorf im Landkreis Elbe-Elster

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  • Was macht Schönborn anders als die anderen?

    Einwohnerzahl? Tendenziell leicht steigend – Einladung zum Diskussionsforum „Was macht Schönborn anders als die anderen?“ am 14.09.2017

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