Daniel Mende

  • BVB / FREIE WÄHLER wählte neuen Landesvorstand - Leitanträge verabschiedet

    Abstimmungsergebnisse in Landesversammlung bestätigen Kurs von BVB / FREIE WÄHLER

    Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler wählten am Samstag, 20. Juni 2015, einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde der Bernauer Landtagsabgeordnete Péter Vida mit 100% der Stimmen bestätigt. Vida hob in seiner Grundsatzrede hervor, dass sich BVB / FREIE WÄHLER entschlossen für einen Ausbau direktdemokratischer Elemente einsetzen wird. Wie bereits in mehreren Landtagsinitiativen dargestellt, tritt der Landesverband für niedrigere Quoren und eine Ausdünnung des Ausschlusskatalogs bei Bürgerbegehren ein.

    Zugleich lehnt der Dachverband der unabhängigen Wählergruppen im Land die geplante Kreisgebietsreform der Landesregierung ab und wirbt für die Durchführung kreislicher Bürgerentscheide zu dieser Frage. Der wiedergewählte Landesvorsitzende unterstrich zudem die Forderung nach einer Kostenkontrolle bei Kommunalabgaben einschließlich der Lockerung des Anschluss- und Benutzungszwanges.

    Als Stellvertretende Landesvorsitzende wurden der Schönborner Bürgermeister Daniel Mende und der Vorsitzende der AUB Cottbus, Heiko Selka, bestätigt. Neue dritte Stellvertreterin ist die ehemalige Bürgermeisterin und jetzige Stadtverordnete von Storkow, Christina Gericke. Als Schatzmeister wurde der Borgsdorfer Matthias Güttler wiedergewählt.

    In einer Reihe von Leitanträgen bezog die Versammlung auch zu weiteren landespolitischen Themen Stellung. So wird der Ausbau weiterer Windräder abgelehnt und der Volksinitiative, die die Beachtung der 10-fachen Abstandsregel zur Wohnbebauung fordert, zugestimmt. Ebenso wurde mit großer Mehrheit der Stopp weiterer Subventionen für den Flughafen BER beschlossen. Einem weiteren Abbau im Bereich der Richter- und Polizeistellen erteilt BVB / FREIE WÄHLER eine klare Absage.

    Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler verstehen sich als Sprachrohr der Wählergemeinschaften und zahlreichen Bürgerinitiativen im Land. Gemeinsam mit unabhängigen Bürgern in den Kommunen möchte BVB / FREIE WÄHLER die Probleme vor Ort im Landtag thematisieren und neue Lösungen vorschlagen.

    Zentralversammlung Vorstand3

    Der Vorstand (von links nach rechts): Schatzmeister Matthias Güttler, Vorsitzender Péter Vida und die Stellvertretenden Vorsitzenden Christina Gericke, Daniel Mende und Heiko Selka. Als Geschenk erhielten die Vorstandsmitglieder Brandenburger Spargel - der Schatzmeister musste sich mit sauren Gurken (aus dem Spreewald) begnügen...

    Zugleich wurden als neue Funktionen die Kreiskoodinatoren, die die Zusammenarbeit der Wählergruppen verbessern sollen, bestimmt.

    Kreissprecher

    Die frisch gewählten Kreissprecher erhielten jeweils eine gelbe Rose.

    Bericht bei Brandenburg Aktuell (RBB)

    Mehr direkte Demokratie gefordert - Brandenburgs Freie Wähler bestätigen Peter Vida auf Landesversammlung als Chef - Artikel der Lausitzer Rundschau

    Das Lokale ist Trumpf - Artikel der MOZ

    Freie Wähler : Kreisgebietsreform von oben abgelehnt - Artikel im Nordkurier

    Artikel in BILD (DPA)

    Artikel in der Berliner Zeitung (DPA)

    Artikel in "Die Welt" vom 21.06.2015 (DPA)

    Artikel im Focus vom 21.06.2015 (DPA)

  • Weiterlesen...

  • Das Dorf lebt! Inforadio und RBB berichten aus ‪‎Schönborn

    Bürgermeister Daniel Mende (BVB/FREIE WÄHLER): Ländlicher Raum hat eine Zukunft – Schönborn als Vorbild

    Schaut man auf die Landespolitik in Brandenburg, sieht man, dass die Landesregierung den ländlichen Raum vernachlässigt. Die Mittel für Nahverkehr, medizinische und soziale Infrastruktur werden zusammengestrichen. Der Status des Grundzentrums, das die Versorgung im ländlichen Raum sichern soll, wurde gar komplett aus dem Landesentwicklungsplan gestrichen – bundesweit einmalig und einer der Gründe, warum gegen den Landesentwicklungsplan erfolgreich geklagt wurde.

    Auch gegenüber den Medien und in den Bürgerdialogen zur Kreisgebietsreform wird der ländliche Raum von der Landesregierung aus SPD und Linken pauschal als hoffnungslose, sterbende Region dargestellt und damit begründet, warum man die Mittel für die Region immer weiter kürzt. Durch die damit wegfallenden Arbeitsplätze und aufgrund der verschwindenden sozialen und medizinischen Infrastruktur wird es zur selbsterfüllenden Prophezeiung.

    Daniel MendeDaniel Mende (BVB/FREIE WÄHLER), Bürgermeister von  Schönborn im Landkreis Elbe-Elster, störte diese einseitige Darstellung. Er hat als Bürgermeister bewiesen, dass mit etwas Engagement auch der ländliche Raum eine Zukunft hat. Entgegen allen Prognosen wächst die Zahl der Kinder in der Kita, ausgewanderte Schönborner kehren in das Dorf zurück, und die Bevölkerungszahl bleibt seit 2012 stabil.

    So lud er Journalisten von Inforadio und RBB ein, sich selbst ein Bild vom Dorfleben fernab des Speckgürtels zu machen. Die Reporter haben eine Woche lang das Dorfleben beobachtet, um herauszufinden, was im Dorfleben Schönborns anders und besser läuft und warum. Nun kommt ab 19.10.2015 für eine Woche lang eine Serie auf RBB und Inforadio. (Fotos: RBB bzw. Inforadio)

    Immer morgens 06:45 und 7:25 Inforadio: Das Dorf lebt! Ein Tag in Schönborn
    und abends 19:30 RBB: Schönborn – Was ein Dorf zusammenhält

  • Weiterlesen...

  • Neujahrsempfang würdigt Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER

    Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt

    Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische kommunalpolitische Themen angesprochen. Ein großes Ärgernis war auch in diesem Jahr die überhandnehmende Biberpopulation, die immer größere Schäden anrichtet. Hinzu kam der Landesentwicklungsplan, der den ländlichen Gebieten kaum Entwicklungschancen lässt und sie geradezu zu Stagnation verdammt, weil er die Ausweisung neuer Bau- oder Gewerbegebiete praktisch verbietet. Damit war unsere Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) in ihrem Element – im Landtag gehören die Themen Landesentwicklungsplan und Biber zu ihren Schwerpunkten. Und ihre Vorreiterrolle bei der Lösung dieser Probleme ist den Bürgern vor Ort durchaus bekannt.

    Noch eine Person stand beim Empfang im Mittelpunkt: Daniel Mende – Landesvorstand von BVB / FREIE WÄHLER – wurde für sein Engagement zur Unterbringung und Integration von syrischen Flüchtlingen geehrt. Er ist Bürgermeister von Schönborn, einer der Teilgemeinden des Amtes Elsterland. Zur Zeit der Flüchtlingskrise hatte er dafür gesorgt, dass leerstehende Wohnungen wieder hergerichtet wurden, so dass mehrere syrische Familien mit Kindern im Ort untergebracht werden konnten.

    Presse:
    Ärger in Elsterland: Biber und die Landesplanung – Lausitzer Rundschau 07.01.2016

  • Weiterlesen...

  • Kreisgebietsreform für das Wolfserwartungsland Brandenburg?

    Offener Brief an die Landtagsabgeordneten der die Regierungskoalition bildenden Fraktionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der Partei DIE LINKE

  • Weiterlesen...

  • Ländlicher Raum hat Zukunft

    Schönborn im internationalen Rampenlicht: Ukrainisches Filmteam besucht das wachsende Musterdorf im Landkreis Elbe-Elster

  • Weiterlesen...

  • Was macht Schönborn anders als die anderen?

    Einwohnerzahl? Tendenziell leicht steigend – Einladung zum Diskussionsforum „Was macht Schönborn anders als die anderen?“ am 14.09.2017

  • Weiterlesen...