Freie Wähler Bayern zu Besuch bei BVB / FREIE WÄHLER

Hubert Aiwanger bespricht Zusammenarbeit bei überregionalen Themen mit BVB / FREIE WÄHLER

Am 30. April 2015 gab es für uns den ersten Besuch aus einem anderen Landtag. Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Bayern, stattete unserer frisch anerkannten Gruppe BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg einen Besuch ab. Wir empfingen ihn in mit einer kleinen Pressekonferenz im Landtag.

Hubert Aiwanger im Landtag Potsdam

Obwohl beide Gruppierungen voneinander unabhängig sind, gibt es doch viele gemeinsame überregionale Anliegen. So etwa der Einsatz gegen intransparente und undemokratische Klauseln bei ‪‎TTIP‬. Daneben ist der Kampf gegen die Verschwendung am ‪‎BER‬ auch ein Thema für die Freien Wähler Bayern, da aufgrund der Beteiligung des Bundes inzwischen die Steuerzahler in ganz Deutschland betroffen sind.

Am aktuellen Standort wird er zudem wegen der vielen Anwohner zum Dauerproblem und der Hauptstadt mangels Möglichkeit zum Nachtflug und nicht realistischer Ausbaumöglichkeiten nicht gerecht werden. Der Flughafen München hat im Gegensatz zum BER nur einen Bruchteil betroffener Anwohner, da man ihn vorsorglich in dünn besiedeltes Gebiet gelegt hat. Längere Anfahrtswege wurden dafür in Kauf genommen. Doch selbst dort ist ein Ausbau schon problematisch, so Aiwanger. Daher sollte man in Berlin und Brandenburg bereits jetzt darüber nachdenken, einen Flughafen an einem anderen Standort zu errichten, statt im BER eine dauerhafte Lösung zu sehen, pflichtete ihm Christoph Schulze bei.

Abschiedspräsent Als kleines Präsent überreichten wir Herrn Aiwanger typische regionale Produkte aus Brandenburg: Spargel aus Beelitz, Gurken aus dem Spreewald und Bernauer Schwarzbier. Dazu ein Buch über architektonische Meisterwerke in Brandenburg. Schließlich wollen wir, dass man in Bayern nicht nur an den BER denkt, wenn von Brandenburger Baukunst die Rede ist... 

Dann mussten unsere Abgeordneten zurück in die Landtagssitzung. Herr Aiwanger nahm auf der Zuschauertribüne an der Landtagsdebatte teil. Er merkte an, dass es im Landtag Brandenburg sehr zahm zugeht - kaum jemand traut sich einen Zwischenruf. In München seien die an der Tagesordnung.

Presseerklärung der Bundesvereinigung Freie Wähler