Altanschließer: Land muss handeln!
Autor: Systemadministrator Donnerstag, 25. Mai 2017 07:00
Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln

Abkassieren durch Waldumwandlung
Autor: Systemadministrator Mittwoch, 24. Mai 2017 12:58
Immer mehr Bürger werden in Brandenburg willkürlich gezwungen, rückwirkend Geld für eine „Waldumwandlung“ ihrer Grundstücke zu zahlen Immer mehr Bürger werden in Brandenburg willkürlich gezwungen, rückwirkend Geld für eine „Waldumwandlung“ ihrer Grundstücke zu zahlen

Altanschließer-Misere: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen!
Autor: Systemadministrator Mittwoch, 17. Mai 2017 08:44
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können

Erneut großer Sieg für Altanschließer: Linie von BVB...
Autor: Systemadministrator Samstag, 06. Mai 2017 13:39
Altanschließer: Erste Staatshaftungsklage erfolgreich – Verzögerungstaktik von Rot-Rot sorgt nur für riesige Klagewelle und muss beendet werden Altanschließer: Erste Staatshaftungsklage erfolgreich – Verzögerungstaktik von Rot-Rot sorgt nur für riesige Klagewelle und muss beendet werden

BVB / FREIE WÄHLER spart Bürgern mehrere Millionen...
Autor: Landtagsgruppe Mittwoch, 26. April 2017 13:11
Landesregierung knickt nach 24 Stunden ein - Musterverfahren für Abwasserzweckverbände wird zugelassen! Landesregierung knickt nach 24 Stunden ein - Musterverfahren für Abwasserzweckverbände wird zugelassen!

Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten
Autor: Systemadministrator Dienstag, 21. März 2017 14:16
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern

Rot-Rot enttäuscht Altanschließer erneut – BVB / FREIE...
Autor: Systemadministrator Donnerstag, 19. Januar 2017 12:17
Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten

Altanschließer: Bundesverfassungsgericht wird weiterhin ignoriert
Autor: Landtagsgruppe Donnerstag, 03. November 2016 11:15
Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen – etwa, indem sie Verbandsfusionen als „neue Vorteilslage“ interpretieren und... Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die...

Hilfe für alle Altanschließer? Nicht mit dieser Regierung!...
Autor: Landtagsgruppe Donnerstag, 29. September 2016 15:26
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung  Zwar hat die rot-rote Landesregierung kürzlich Hilfen für die Rückzahlung der Altanschließer versprochen, doch bis auf 50 Mio.... BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung  Zwar hat die...

Altanschließer: Nicht reden, handeln!
Autor: Landesverband Sonntag, 11. September 2016 14:21
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das Gutachten des... BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung...